Rechtsprechung
| BVerwG, 21.11.1995 - 11 B 104.95 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Für Diabetiker empfohlene, laufende ärztliche Kontrolle - Verwaltungsgerichtliche Aufklärungspflicht - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung eines wesentlichen Verfahrensmangels in der ...
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.1995 - 19 A 1850/94
- BVerwG, 21.11.1995 - 11 B 104.95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 21.11.1995 - 11 B 104.95
Im Beschwerdeverfahren prüft das Bundesverwaltungsgericht im übrigen nicht die Richtigkeit der Berufungsentscheidung von Amts wegen im einzelnen nach, sondern ist auf die von der Beschwerde gestellten Fragen beschränkt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO; vgl. dazu BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]). - BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
Auszug aus BVerwG, 21.11.1995 - 11 B 104.95
Im Beschwerdeverfahren prüft das Bundesverwaltungsgericht im übrigen nicht die Richtigkeit der Berufungsentscheidung von Amts wegen im einzelnen nach, sondern ist auf die von der Beschwerde gestellten Fragen beschränkt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO; vgl. dazu BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).